Die deutsche GmbH und die estnische OÜ

Das estnische Gegenstück zur dem deutschen GmbH ist die estnische OÜ (Osaühing auf estnisch). Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, abgekürzt OÜ, ist eine Rechtsform für eine juristische Person des Privatrechts, die zu den Kapitalgesellschaften gehört. Estnische Kapitalgesellschaften werden durch das estnische Handelsgesetzbuch (Est HGB) reguliert. Das Est HGB ist auf English hier zu finden (Link).

Spezialgesetze wie das deutsche GmbH-Gesetz oder das deutsche Aktiengesetz gibt es nicht. Das estnische HGB lehnt sich in weiten Teilen an das deutsche Gesellschaftsrecht an. Estland hat alle gesellschaftsrechtlichen EG- / EU-Richtlinien umgesetzt.

Das estnische HGB sieht folgende Rechtsformen vor:
– Offene Handelsgesellschaft(estnisch: „täisühing“, kurz: „TÜ“; englisch: „general partnership“, §§ 79-124 Est HGB)
– Kommanditgesellschaft(estnisch: „usaldusühing“, kurz: „UÜ“; englisch: „„limited limited partnership“, §§ 125-134 Est HGB)
– Gesellschaft mit beschränkter Haftung(„osaühing“, kurz: „OÜ“, §§ 135-220 HGB)
– Aktiengesellschaft(„aktsiaselts“, kurz: „AS“, §§ 221-338 HGB).

Die Gesellschaft ist ins Handelsregister („Registriosakond“) einzutragen. Jede Gesellschaft muss eine Handelsregisternummer haben. Zum Beispiel ICEkonsult OÜ hat die Handelsregisternummer 14211516. Ob eine OÜ ins Handelsregister eingetragen worden und damit rechtsfähig ist, kann man im öffentlichen Handelsregister überprüfen hier (Link). Zudem kann man im Handelsregister sehen die Gesellschaftsform, das Eintragsdatum, die Satzung, die Kontaktdaten, den Namen und die Kontaktdaten des Gesellschaftsführers, ob die Jahresbeschlüsse eingereicht worden sind und auch den Inhalt der Jahresbeschlüsse kann man erforschen, sowie ob Steuerforderungen gegen die Gesellschaft offen sind. Letzteres kann auch auf der Webpage des Finanzamts überprüft werden (Link).

Hinsichtlich der Haftung einer OÜ ist hervorzuheben, dass OÜ mit ihrem gesamten Gesellschaftsvermögen für ihre Verbindlichkeiten einzustehen hat, Gesellschafter haften bis zur Höhe ihrer Einlage. Darüber hinaus besitzt ICEkonsult OÜ eine Planungs-Haftpflichtversicherung, eine Sonderform der Berufshaftpflichtversicherung, in der Höhe von 60 000 EUR.

Wenn der jährlicher Umsatz 40 000 Euro übersteigt, besteht die Umsatzsteuerpflicht und die Gesellschaft muss sich beim Finanzamt anmelden. Ob eine Gesellschaft Umsatzsteuerpflichtig ist, kann man aus der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, abgekürzt USt-IdNr, (in englisch VAT identification number) entnehmen. Zum Beispiel ICEkonsult OÜ hat die USt-IdNr EE101959827. Ob die angegebene Umsatzsteuernummer stimmt, kann man im öffentlichen Register überprüfen hier (Link).

Estnische Unternehmen haben die Umsatzsteuererklärungen einmal monatlich bis spätestens zum 20. des Folgemonats entweder in Papier- oder in elektronischer Form anzumelden. Die Steuer ist bis zu diesem Tag ebenfalls fällig. Ob eine Gesellschaft offene Steuerforderungen hat, kann auf der Webpage des Finanzamts überprüft werden (Link). Zum Beispiel ICEkonsult OÜ hat keine Steuerschulden.